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   OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95   

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https://dejure.org/1995,6849
OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95 (https://dejure.org/1995,6849)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.07.1995 - 6 K 7559/95 (https://dejure.org/1995,6849)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Juli 1995 - 6 K 7559/95 (https://dejure.org/1995,6849)
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    BauGB § 1 Abs. 6; VwGO § 47 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

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    Tierschutz - Baurecht - Schafe

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 09.11.1979 - 4 N 1.78

    Satzungserlaß

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95
    Nach der mithin maßgeblichen alten Rechtslage reichte es zur Antragsbefugnis aus, wenn der Antragsteller durch den angegriffenen Plan in einem Interesse negativ betroffen war, das im Rahmen der planerischen Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB zu berücksichtigen, d.h. nach Lage der Dinge abwägungserheblich und weder objektiv geringwertig noch schutzunwürdig war (vgl. BVerwGE 59, 87, 99 f.).
  • OVG Niedersachsen, 24.04.1997 - 6 K 1742/95

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Nachteil; Rechtsverletzung; Zeitlicher

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95
    Dies hat der Senat in seinem Urteil vom 24.4.1997 - 6 K 1742/95 - unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BVerfG (BVerfGE 87, 48, 61 f.) entschieden.
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95
    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (BVerwGE 34, 301, 309).
  • BVerwG, 26.05.1993 - 4 NB 3.93

    Antragsbefugnis und Rechtsschutzinteresse im Normenkontrollverfahren bei

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95
    Denn es kommt einzig darauf an, daß diese Flächen bei Verwirklichung der angegriffenen Festsetzungen nicht mehr komplikationslos in einer durch § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB privilegierten Weise und damit in der Funktion genutzt werden können, die sie für ihren Eigentümer erfüllen sollen (vgl. BVerwG, BRS 55 Nr. 28).
  • VGH Bayern, 14.02.1997 - 20 N 96.2462
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95
    Diese Auffassung widerspricht derjenigen des 1. Senats des OVG Lüneburg (Beschl. v. 31.1. 1997 - 1 M 6535 und 7127/96 -), wird aber vom BayVGH (DVBl. 1997, 663; ebenso wohl auch Lotz, BayVBI. 1997, 257, 265) geteilt.
  • BVerfG, 07.07.1992 - 2 BvR 1631/90

    Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Anwendung der geänderten Vorschrift

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.07.1995 - 6 K 7559/95
    Dies hat der Senat in seinem Urteil vom 24.4.1997 - 6 K 1742/95 - unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BVerfG (BVerfGE 87, 48, 61 f.) entschieden.
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